Die Chancen der Piraten schwinden: Von Parlamenten, Personen und Programmen

Sensation! Die Piraten werden drittstärkste Kraft im Bundestag! Denkste! Vor etwas mehr als einem halben Jahr schien dieses Szenario aber gar nicht mal so abwegig. Die Piraten waren auf dem Höhepunkt ihrer Erfolgswelle und zogen in Umfragen sogar an den Grünen vorbei. Volle Kraft voraus! Klarmachen zum Ändern! Geändert hat sich seitdem viel. Mittlerweile hat es die Piratenpartei in vier Landtage geschafft, nach internen Streitigkeiten ihre Führungsebene ausgetauscht und kann sich glücklich schätzen, wenn Umfragen zur Bundestagswahl sie bei fünf Prozent sehen. Die Piraten sind schnell steil aufgestiegen und noch schneller ging es für die junge Partei wieder bergab. Einerseits trägt sie hierfür klare Mitschuld, andererseits war der freie Fall nach dem Hype abzusehen und kaum zu verhindern. 

Das aktuelle Tief der Piratenpartei ist nämlich größtenteils Konsequenz ihrer Überbewertung. Der Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus im vergangenen Jahr ist teilweise mit der Bevölkerungsstruktur in Berlin erklärbar. Von dort an aber stürzten sich die Medien auf die Piraten, schienen sie doch wie das Internet, so fremd, so wichtig und vor allem so neu. Die Piraten waren aber ebenso wie das Internet nichts neues, allenfalls etwas befremdlich, aber schon gar nicht wichtig. Genau dieses Gewand aber wurde ihnen übergestülpt und zu ihrem Leidwesen oder aber auch aufgrund ihrer Beschaffenheit schien es ihnen gut zu passen. Sie nahmen sich selbst wichtiger als sie es waren oder sind. Für ihre Rolle in der Politik, in der Parteienlandschaft und für die Demokratie allgemein. Auch das wurde ihnen zum Verhängnis. Vorher aber stolperten sie, vom Medienhype und der Berlinwahl getragen, noch in die Landtage von Düsseldorf, Saarbrücken und Kiel. Wofür sie aber standen, wussten sie selber nicht. Für Basisdemokratie. Und Transparenz. Alles und Nichts. Nur von ihrer Optik und Mitgliederstruktur von einer beliebigen Bürgerinitiative zu unterscheiden. 

Das brach ihr schließlich auch vorläufig das Genick. Sie blieb hinter den an sie geknüpften Erwartungen zurück. Sie wollten alles ändern, besser machen, irgendwie, in einem Prozess ließe sich irgendwann schon ein Weg für irgendein Ziel finden. Doch sie machten nicht nur mit kontroversen - oder auch grunddämlichen - Aussagen und internen Machtkämpfen schlechte Presse, sie scheiterten auch an der Realpolitik. Seit ihren Einzügen in die Parlamente wurde kaum ein gutes Wort über ihre Politik verloren. Wie auch, möchte man sich fragen, sind die Probleme doch konstruktionsimmanent. Eine Mitmachpartei für alles und jeden kann nicht funktionieren, ohne Fraktionszwang kann sie sich nicht profilieren und ihre Querschläger werden immer diejenigen sein, die die Negativschlagzeilen bestimmen. Das Konzept der Piratenpartei, nachdem die Adaption der schwedischen Piraten mit dem Kernthema Filesharing Geschichte wurde, ist, insofern man es überhaupt Konzept nennen kann, zum Scheitern verurteilt.

Der Hype um die Piraten ist mit dem um die deutsche Occupy-Bewegung vergleichbar. Plötzlich, so schien es, wenn man den Medien glaubte, waren digitale Weltverbesserer auf Konsenskurs drauf und dran, die deutschen Straßen zu erobern - und in Zeltplätze zu verwandeln. Wochenende für Wochenende zog sanfte Kapitalismuskritik und feucht-fröhliches Bankenbashing hunderttausende Demonstranten in die Großstädte. Ein Hauch von Kuschelrevolution. Mitten in Deutschland. Mitten im Herbst. Nach drei Wochen war alles vorbei. Das Medieninteresse ebbte ab, das Unterstützerpotential schwand und die verbliebenen Okkupisten in den Camp-Arbeitsgruppen beschäftigten sich mit Kochplänen und der Platzhygiene statt mit Weltrevolution. Der Winter sorgte für den Rest. Die Vernetzung der Massen mit dem Ziel, durch Schwarmintelligenz in eine bessere Welt aufzubrechen, sich gegenseitig zu umarmen und es dabei den Obrigkeiten auch mal ein klitzekleines bisschen zu zeigen, war gescheitert. Sie musste scheitern. Und es scheint in so, als müsse im Deutschland des 21. Jahrhundert alles Politische scheitern, das woanders geboren wurde und ohne Weitsicht, dafür mit medialer Unterstützung, in die Straßen und auf die Monitore gebracht wird. Warum sollten die Piraten eine Ausnahme darstellen?

Nun, weil schließlich alle mal klein angefangen haben. Allen voran die Grünen - und die werden ganz sicher 2013 drittstärkste Kraft. Man muss den Piraten nur eine realistische Chance zur Selbstfindung geben, dann könnte ihr diese gelingen. Und weiter? Nichts weiter. Der Verweis auf die grüne Gründungsphase ist abgedroschen und greift viel zu kurz. Er ließe sich nahezu auf jede Partei anwenden, auch auf die APPD, “Die Partei” oder “Die Rechte”. Mit dem Unterschied das dort sogar eine klare politische Richtung erkennbar ist, sei sie auch Pogo, Satire oder rechtsextrem. Die Gründungszeit der Grünen war politisch eine ganz andere, der Umweltschutz wurde zum Thema politisch Interessierter. Bei den Piraten so aber scheint es, ist Politik ein Thema Netzinteressierter. Mit Worthülsen wie “Basisdemokratie” oder “Transparenz” ist kein Blumentopf zu gewinnen - eine Bundestagswahl schon gar nicht. Die Piratenpartei wirkt gegen die Grünen von einst wie eine Horde Fünftklässler vor der Klassenfahrt. Jeder darf etwas vorschlagen, danach wird abgestimmt, wohin die Reise geht. Am Ende, das weiß man, ordnen Klassenlehrer und die Eltern aus der Klassenpflegschaft dann doch die Fahrt in das Nordseekaff an und die Interessen der Schüler, die lieber nach New York, Disneyland oder Australien wollen, bleiben unberücksichtigt. Ganz schön blöd für eine Informationsgesellschaft, das nicht zu wissen.

Auch der kürzlich in Bochum abgehaltene Bundesparteitag mitsamt seinem vorerst beschlossenen Wahlprogramm wirkt sich nicht positiv aus. Das Wirtschaftsprogramm sieht vor, dass die Wirtschaft irgendwie frei und irgendwie auch sozial sein müsse. Soziale Marktwirtschaft will man dazu aber nicht sagen. Zu unmodern. Zu unpiratig. Irgendwie. Da hilft es nicht mehr, sich als kleine Grüne der Neuzeit zu verkaufen. Wenn die Medien die Partei nicht pusht, und dafür besteht bei der aktuellen Stimmungslage überhaupt kein Grund, dann wird das Piratenschiff kentern. 

Die Piraten sind nicht die einzige nicht etablierte Partei, die um die Wählergunst buhlt. Im Gegenteil, sie bekommt von links und rechts zunehmend Konkurrenz. Alles, was irgendwie meint, schwammige Begriffe wie "Freiheit" oder "den Bürger" zu repräsentieren, steht den Piraten als Protestpartei im Weg. Und nicht nur die Klein- und Kleinstparteien konkurrieren mit ihnen. Auch die Politiker, Mitarbeiter und Berater der Großen lesen Zeitung (und Internet). Sie haben die scheinbar veränderten Bedingungen längst zur Kenntnis genommen und mit angepasster Sprache und Haltung darauf reagiert. So kam die Entscheidung der Grünen zur Urwahl und Peer Steinbrücks Bekenntnis zu Transparenz bezüglich seiner Nebeneinkünfte nicht von ungefähr. Zwar haben die Piraten Basisdemokratie und Transparenz erst ins Spiel gebracht, den Benefit aber ernten andere. 

Die Spitze des Eisberges liegt bei fünf Prozent. Und es sieht stark danach aus, dass das Piratenschiff im September bei einem niedrigen Wasserstand fahren muss. Trotz aller Kuschelversuche seitens der Parteispitze auf dem Bundesparteitag in Bochum rumort es gewaltig bei den Piraten. Es droht eine Rebellion der Basis, damit eine Grundsatzdiskussion über den Wert und die Praktizität von Basisdemokratie. Untergang. Absehbar. Andernfalls könnte aber auch die Parteiführung erneut ausgewechselt werden. Schon heute weiß kaum jemand, welcher Kopf bei den Piraten noch aktiv ist und wer bereits das Handtuch geworfen hat. Die Partei versteht es in wenigen Monaten mehr Personal zu verschleißen, als Angela Merkel in drei Jahren Minister. Das will etwas heißen. Die Gefahr besteht, am Wahltag vollkommen auf Grund zu laufen. Die Wahlerfolge in den vier Ländern könnten bedeutungslos werden, wenn die Partei nicht in den Bundestag einzieht. Scheitert sie, dürfte sie 2017 wohl bei den Sonstigen Parteien mitsummiert werden, wenn sie denn bis dahin überhaupt noch existiert. Die momentane Prognose sagt für das Piratenschiff eine äußerst rauhe See voraus.

Gewiss, es kann auch anders ausgehen. Die nächste Welle könnte schon im eher flachen Niedersachsen warten, wenn die Partei überraschend in den fünften Landtag einziehen würde. Das könnte die Piraten wieder auf Kurs bringen, wenigstens medial, wenigstens ein bisschen. Gelingt ihr das nahezu Unmögliche und schafft sie den Einzug in den Bundestag, stehen ihre Chancen, zu einer ernstzunehmenden und dauerhaften Erscheinung in der deutschen Politiklandschaft zu werden gar nicht übel. Sie könnte die von der FDP sträflich vernachlässigte Bürgerrechtskomponente übernehmen und sich ein sozialliberales Profil geben. Viele ihrer jetzigen Sympathisanten besuchen eine Universität oder gehen noch zur Schule. Diese können mit einer Partei in der Selbstfindungsphase gut leben, schließlich befinden sie sich selbst noch darin. Es kann daher sogar als angenehm empfunden werden, mit und an einer Partei zu wachsen. Die Grünen verdanken ihre Erfolge zum Teil auch einer soliden Basis, die sie seit ihren Anfangstagen unterstützt. Die Parallele könnte sich also doch noch bewahrheiten. 

Wahrscheinlicher aber ist, dass die Piraten enden wie der deutsche Occupy-Ableger. Am Ende kann man immerhin behaupten, man sei dabei gewesen und hatte eine tolle, wenn auch kurze Zeit. Oder man verschweigt es, falls es einem zu peinlich erscheint. Intransparenz kann manchmal eben auch Vorteile haben. Zur Untermauerung der These noch die Google Trends für die Begriffe "Piratenpartei" (oben) und "Occupy" (unten) für den Zeitraum der letzten zwei Jahre in Deutschland.